Allgemeine Geschäftsbedingungen 

1. Angebote 

• Unsere Angebote sind freibleibend. Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch eine Bestätigung des Auftrages. 

2. Bestellungen 

• Bestellungen aus dem Online-Shop erfolgen als E-Mail. Für Übermittlungsfehler, die nachweislich technischer Natur sind, übernehmen wir keine Haftung.
• Für die Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung. Hierfür wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen.
• Mündliche Nebenabreden, Zusicherungen sowie Änderungen des Vertrages und der Bedingungen bedürfen zur Erlangung der Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
• Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass alle Webseiten unseres Onlineshops kein Angebot im Sinne von §145 BGB an Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder sonstige Personen darstellen, sondern ausschliesslich zur unverbindlichen, allgemeinen Information unserer Besucher dienen.
• Lieferung nur im EG-Raum.
• Veredelte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.

3. Preise 

• Das Entgelt für unsere Leistungen richtet sich nach den zur Zeit des Vertragsabschlusses im Online- Shop veröffentlichten Preisen bzw. nach einem speziellem Angebot.
• Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versand- und Verpackungskosten und Nachnahmegebühren werden bis zu einem Mindestwarenwert extra berechnet und sind vom Besteller zu tragen.

4. Zustandekommen des Vertrages

• Die in unserem Onlineshop sichtbaren Artikelbeschreibungen und Preise stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, seinerseits eine Bestellung abzugeben.
• Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
  Der Kaufvertrag kommt mit Erhalt unserer Auftragsbestätigung, spätestens mit Auslieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung, zustande.
   

5. Auftragsfreigabe und Mindestmenge bei Veredelung 

• Der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich.

• Vor der Bestickung oder Druck der Gesamtmenge, wird ein Produktionsausfallmuster erstellt und zur Ansicht ein Foto davon zum Kunden geschickt, welcher nach Prüfung eine schriftliche Auftragsfreigabe an Printex geben muss, bei höheren Stückzahlen ab 100 St. kann auf Wunsch gerne das Originalstickmuster angefordert werden.

• bei veredelter Ware (mit Stickerei, Druck oder Flock) besteht eine Mindestabnahmemenge von 20 Stück.

• Bei Stickaufnähern ist die Mindestbestellmenge 50 Stück.

6. Toleranzen 

• Für alle von uns angegebenen Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder die entsprechend dem Verwendungszweck zumutbaren Toleranzen.

7. Liefertermine 

• Lieferzeitangaben gelten nur annähernd. Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehener Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, so kommen wir von der Lieferverpflichtung frei.

• Schadensersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben.

8. Lieferung 

• Lieferung nur im EG-Raum.

• Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung, Vorauskasse oder per Nachnahme und auf Gefahr des Bestellers. Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen ohne Verpflichtung für billigste Verfrachtung, wenn im Auftrag kein Versandweg bestimmt wurde.

9. Eigentumsvorbehalt 

• Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis der Auftraggeber alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. Nebenforderungen, beglichen hat. Wird durch uns von dem Recht der Rücknahme Gebrauch gemacht, muss der Rücktritt vom Vertrag durch uns schriftlich erklärt werden. Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Auftraggeber mit allen Neben- und Sicherungsrechten an den Lieferer ab. Auf Verlangen des Lieferers hat der Auftraggeber die für uns zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretene Forderung zu machen, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Namen, Anschrift, Höhe der Forderung und Datum der Rechnungserteilung zu übergeben und dem Schuldner die Abtretung mitzuteilen.

10. Zahlungsbedingungen 

• Alle Rechnungen des Auftragnehmers sind sofort nach Rechnungserhalt rein netto zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug wird eine Verwaltungsgebühr von 7,50 € pro Mahnung berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank p.A. zu fordern. Falls der Auftragnehmer in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist er berechtigt diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, den Auftragnehmer nachzuweisen, dass dem Auftragnehmer als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

 11. Haftungseinschränkung 

• Für Schulden unserer Geschäftspartner haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer Gewalt haften wir nicht.
• Führt unser Geschäftspartner oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, ohne dass wir mit der Besichtigung des Mangels in Verzug waren, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen.
• Transportschäden sind bei Übergabe dem Beförderer zum melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Wir übernehmen für Transportschäden keine Haftung.
  Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen.
• Wir haften des weiteren nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
• Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubten Handlungen geltend gemacht werden.

12. Gewährleistung 

• Jede Ware, gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt und jede Leistung sind sofort nach Erhalt auf Mängel und ggf. Fehler im Text, Logo und der Farbgebung zu untersuchen. Mängelrügen müssen innerhalb einer Woche nach Wareneingang beim Lieferer erfolgen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist uns eine angemessene, brachenübliche Frist zu setzen.

13. Fernabsatzgesetz

• Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden.

• Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis zurück, sofern dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand 

• Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist der Hauptsitz des Lieferers.
• Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Traunstein. Treten wir als Kläger auf, Sind wir berechtigt (nicht verpflichtet) das für den Beklagten zuständige Gericht anzurufen.

15. Schlussbestimmungen 

• Wir setzen Sie davon in Kenntnis, Dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutz g(§ 26 BDSG) zulässig EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

• Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt das deutsche Recht. Falls Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechts unwirksam sind oder werden, werden die übrigen Teile hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht.

Stand 22.06.2009